+++Darf geteilt werden!+++ Justizminister Heiko Maas (SPD) setzt Facebook unter Druck. Weil das soziale Netzwerk immer noch zu langsam und zu wenige Inhalte löscht, droht der Minister nun mit EU-Regularien. Oft würden auch die "falschen" Inhalte gelöscht, was Gesinnungsminister Maas natürlich so nicht gefällt. Schließlich ist er es, der bestimmt, was richtig und was falsch [...]
AfD Sachsen: Unternehmen Barbarossa II stoppen! Die AfD Sachsen hat die Bundesregierung aufgefordert, die Verlegung deutscher Kampfverbände an die russische Grenze zu stoppen. „75 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion übernimmt die Bundeswehr die Führung eines Bataillons in Litauen. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen kündigt zwar eine ‚Doppelstrategie‘ an, gibt in der [...]
Integration über alles: Das Bundesfamilienministerium stellte Fördermittel aus dem "Anti-Radikalisierungs-Programm" zu Verfügung, das Bundesinnenministerium verlieh über ein Toleranz-Projekt einen Preis an den "deutsch-islamischen Dachverband" (DIV). Nun stellt sich heraus, dass dem DIV, der Mitglied im Zentralrat der Muslime ist, auch Moschee-Vereine angehören, die Kontakte zu Islamisten pflegen. Zwar wurden die Zahlungen eingestellt, der Umgang mit [...]
A propos Altersvorsorge: Die Berufspolitiker haben sich eine komfortable Alterssicherung geschaffen, zu der sie aber selbst gar nichts beitragen müssen. Denn diese Pensionen müssen einmal wieder wir Steuerzahler erwirtschaften. Dafür hat ein Bundestagsabgeordneter dann bereits nach einem halben Arbeitsleben (27 Jahre) den Maximalanspruch von 6.130,- Euro erreicht. — Als einzige Partei fordert die AfD vor [...]
Die Älteren unter uns erinnern sich vielleicht noch daran: es gab Zeiten, da konnte man Kinder noch gefahrlos allein größere Strecken mit dem Zug reisen lassen und man musste kein mulmiges Gefühl haben, wenn die Tochter etwas länger in der Disco blieb. In der Zwischenzeit wurde aber die Polizei beharrlich kaputtreformiert und das Rechtssystem [...]
