Die Rente ist sicher, sagte dereinst Norbert Blüm. Jetzt 19 Jahre später ist nur eines sicher: das Rentensystem ist am Ende. Und dennoch können sich die Altparteien nicht zu einer umfassenden Reform durchringen. Stattdessen gibt es Rentengeschenke vor den Wahlen und Rumdoktern an den Symptomen. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat jetzt angekündigt, dass die Rentenbeiträge massiv [...]
Es ist eine erschreckende Entwicklung in Deutschland, eine Entwicklung, die uns bekannt vorkommt. Politiker und Medien wollen bestimmen, was der Bürger sagen darf und was nicht, wann er protestieren darf und wann nicht, ob er seine Kritik äußern darf oder ob es schon "Hatespeech" ist und zensiert werden muss - selbst dann, wenn die Äußerung [...]
+++ Opferschutz statt Täterschutz +++ Statt den Täterschutz immer weiter ausufern zu lassen, wollen wir den Fokus wieder darauf richten, den Opferschutz sachorientiert zu verbessern. Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade im Bereich der Gewalt- und Drogenkriminalität begegnet derzeit nur halbherzigen ausländerrechtlichen Maßnahmen, insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind [...]
Ein 18jähriger Flüchtling aus Afghanistan ist von einem anderen Flüchtling auf offener Straße in Brandenburg erstochen worden. Wenn man dem Zitat von Martin Schulz (SPD) glauben möchte, muss man zwangsläufig nach dem Wert des Goldes und das eines Menschen fragen. Ist, wie in diesem Fall, Gold oder ein Menschenleben über oder unterbewertet? Betrachtet man die [...]
+ Ungarn wehrt sich gegen Fremdbestimmung + Die deutsche Presse freut sich über den angeblichen Misserfolg beim ungarischen Referendum über die EU-Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen. Dabei sprechen die Zahlen eine eindeutige Sprache. Von den Abstimmenden stimmten beeindruckende 98,3 Prozent - 3,3 Millionen Menschen - für die Politik Orbáns. "Zu wenig" tönen Politiker und [...]
