Die Diskussion um die Abschaffung des Bargelds flammt hier in Deutschland immer wieder auf. Doch Bargeld ist Freiheit, die es unbedingt zu verteidigen gilt. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Schwarzgeld, Drogengeld und anderen kriminellen Finanzstrukturen wird immer wieder angedacht, auch bei uns das Bargeld abzuschaffen. Zuletzt traf das die 500 Euro Scheine. Sie sollen [...]
++ Zahlmeister Deutschland in der Eurozone ++ Schon seit Monaten herrscht trügerische Stille rund um die Eurokrise. Vom Tisch ist sie deswegen noch lange nicht. Nach drei Rettungspaketen steht Griechenland mit rund 248 Milliarden Euro in der Kreide. Dass es die Kredite bedienen kann - heute wie zukünftig - halten viele Experten für ausgeschlossen. Was [...]
Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) möchte, dass abgelehnte Asylbewerber, die Opfer von Vergehen geworden sind, nicht mehr abgeschoben werden. Bisher gilt dies nur für Opfer von schweren Straftaten. Diese Rechtslage hält Lauinger für unzureichend. Dazu meint mein Kollege Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: "Einmal mehr erkennt man an [...]
Islamisten in der CDU? Drei Kreisverbände haben für den nächsten Parteitag Anträge eingebracht, nach denen die Mitgliedschaft in der CDU nicht vereinbar sein soll mit einer Mitgliedschaft in der AKP, in der islamischen Bewegung Milli Görus oder in der AKP-Vorfeldorganisation UETD. Auch die konservative Gülen-Bewegung, die faschistischen Grauen Wölfe und die kurdische PKK sollen auf [...]
Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die Bundesregierung auf, gesetzliche Regulierungen in den sozialen Netzwerken zu prüfen. Sie unterstützt damit Heiko Maas (SPD) in seinem Bestreben, intensiver gegen das vorzugehen, was nach Merkels Meinung "nicht mit unseren Grundsätzen" vereinbar ist. Was sie fordert, ist nichts anderes als die staatliche Kontrolle sozialer Medien. Wie das am Ende aussieht, [...]
