++ Brandenburg verlässt Boden der Rechtsstaatlichkeit ++ Nicht mehr unsere Justiz entscheidet auf Basis unserer Gesetze darüber, ob abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden dürfen , sondern Willkür hält Einzug in Brandenburg. So sollen abgelehnte Asylbewerber, die "Opfer einer rechten Straftat" wurden, Bleiberecht erhalten. Ist dem Missbrauch unseres Asylrechts jetzt schon Tür und Tor geöffnet, setzt sich [...]
+++Eilmeldung aus NRW: Der Berlin-Attentäter Anis Amri war mit 14 Identitäten ausgestattet+++ Wie heute morgen im Innenausschuss des Landtages NRW bekannt wurde, hielt sich Anis Amri unter 14 verschiedenen Identitäten in Deutschland auf. [1] Doch Amri ist kein Einzelfall, vielmehr handelt es sich um ein flächendeckendes Problem. So wird beispielsweise aus Niedersachsen über hunderte solcher [...]
Ein islamistischer Gefährder, "Funktionstyp: Akteur", der sich mit Sprengstoff auskennt und den die Staatsschützer für eine tickende Zeitbombe halten, wird nicht abgeschoben, weil er „Anschlagsabsichten im Ausland“ hat. Er darf in Deutschland bleiben, weil er für das Ausland einfach zu gefährlich ist. Seit Mitte 2016 ist er nun spurlos verschwunden. Ein Hoch auf die [...]
Lesenswerter Artikel in der "Welt", auch noch von einem SPD-Mann, oh Wunder! Völlig unverblümt werden hier die Haken und Ösen unserer Hilfsbereitschaft dargestellt und wie sie von skrupellosen "Leistungserschleichern" ausgenutzt wird! Die Aussage ist nicht ganz richtig, denn man könnte durch Einsatz geeigneter und vorhandener Mittel einen Großteil dieser Betrügereien aufdecken. Derzeit genügt es, seinen [...]
++ "Copy Shop" der Bundesregierung ist ausgelastet ++ Die Büros der Regierung sind ziemlich ausgelastet damit, das Programm, die Forderungen und die Lösungsvorschläge der AfD zu kopieren und als eigene Ideen zu verkaufen! Diesmal ist es wieder Hr. de Maizière, der auf Lösungsvorschläge der AfD zurückgreift, die wir bereits 2015 eingebracht haben und für die [...]
