2013 forderte die AfD: „Einwanderung braucht klare Regeln“ und „Keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme“.
Schon für diese simplen Aussagen wurden wir damals als Rechtspopulisten beschimpft. Tatsächlich wollten uns Medien und Altparteien erzählen, es gebe gar keine Einwanderung ins deutsche Sozialsystem und schon gar nicht von EU-Bürgern.
Jetzt will die Regierung die Sozialhilfe für EU-Ausländer drastisch einschränken und ein Gesetz erlassen, das eine Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem verhindert. Das Gesetz sieht vor, dass EU-Bürger künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen sind, wenn sie nicht in Deutschland arbeiten oder durch vorherige Arbeit Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben.
Damit wird eine der frühesten #AfD-Forderungen umgesetzt. Traurig, dass die Altparteien immer erst abwarten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist und nicht vorausschauend handeln, aber es ist schön zu sehen, wie sie nach und nach das ach so verpönte AfD-Wahlprogramm abschreiben und umsetzen. AfD wirkt!
Damit in Zukunft die Gesetze rechtzeitig kommen und Schaden von Anfang an verhindert wird, lieber gleich die Alternative wählen.
https://www.alternativefuer.de/programm-hintergrund/fragen-und-antworten/zuwanderung-und-asyl/
http://www.freiewelt.net/blog/einwanderung-und-integration-afd-vertritt-klassische-cdu-positionen-10043822/
https://www.welt.de/politik/article158606019/Regierung-will-Sozialhilfe-fuer-EU-Auslaender-drastisch-einschraenken.html
