+ Abschiebestopp unter Rot-Rot-Grün +
In Berlin gibt es jetzt eine kleinen Vorgeschmack auf das, was Deutschland erwartet, wenn SPD, Linke und Grüne ab 2017 regieren würden. Die Koalitionsparteien der Hauptstadt haben sich de facto auf einen Abschiebestopp geeinigt.
Bis Ende Oktober wurden in Berlin 1748 Migranten, deren Asylanträge abgelehnt wurden, nach Hause geschickt – zu viele für Rot-Rot-Grün. Die knapp 10.000 Migranten, deren Asylanträge ebenfalls abgelehnt wurden, sollen jetzt bleiben dürfen.
Eine Expertenkommission soll alle juristischen Möglichkeiten ausloten, damit die Menschen bleiben können, selbst „klimatische Verhältnisse“ im Heimatland sind aus rot-rot-grüner Sicht ein Abschiebe-Hindernis.
Die Grünen freuen sich besonders über diese Entscheidung: „Wir erweitern damit unsere Spielräume für eine humanitäre Politik.“
Kann man offener Politik gegen des eigene Volk machen?
Mit einer solchen Praxis wird Deutschland den Armen in aller Welt erst recht wie das Schlaraffenland erscheinen. Die einzige Partei, die diesen Irrsinn verhindern kann ist die #AfD. Wir brauchen eine starke Alternative im Bundestag!
http://www.bz-berlin.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-rot-rot-gruen-plant-abschiebe-stopp
