Da klingeln die Kassen! Eine Recherche des ZDF hat herausgefunden, dass eine Agentur der SPD Treffen mit Spitzenpolitikern gegen Zahlungen anbot.
Bisher steht fest, dass Treffen mit Justizminister Maas, Arbeitsministerin Nahles, Umweltministerin Hendricks und Familienministerin Schwesig sowie anderen SPD Größen aus Berlin stattfanden. Diese Zusatzeinnahmequelle könnte nun für Ärger sorgen, denn die Praxis Politiker für Treffen zu bezahlen, verstößt wohl gegen die Regeln der Parteienfinanzierung.
Nicht zuletzt in Anbetracht des Lobbyismus ist ein bezahltes Gespräch sehr kritisch zu sehen. Es besteht die Gefahr, dass Unternehmen so noch mehr Einfluss auf die Politik gewinnen, der Korruption Tür und Tor geöffnet wird. Schon 2010 sorgte die CDU Rüttgers-Affäre für Wirbel, als Unternehmen gegen Geld exklusive Gespräche mit dem Ministerpräsidenten führen durften.
Damals polterte Vizekanzler Gabriel entrüstet im Brustton der Überzeugung: „Wir verkaufen keine Amtsträger und auch nicht die Partei an andere Leute, die genug Geld haben. Das gilt für die deutsche Sozialdemokratie!“.
Und heute? Der SPD-Chef will von nichts gewusst haben.
#AfD Zeit für Veränderung
