++ AfD wirkt - fordert aber weitergehende Schritte wie die komplette Abschaffung der Zwangsgebühr! ++ Die Kosten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks laufen aus dem Ruder. Einem Selbstbedienungsladen gleich werden die Gebühren regelmäßig erhöht. Aber der öffentliche Druck wächst! Nun zeigen sich die ersten Auswirkungen unserer Arbeit: Die ARD sieht Handlungsbedarf und plant folgerichtig Einsparungen. Statt der [...]
++ Schicksal Kinderehe: Schauen Sie nicht länger weg, Herr Maas! ++ Obwohl die deutsche Gesetzgebung eindeutig die Kinderehe verbietet, möchte Justizminister Maas sie unter bestimmten Voraussetzungen fortbestehen lassen. Er begründet das mit Kindern, die aus diesen Ehen hervorgegangen sind sowie fehlenden Unterhaltsansprüchen der Kinderbräute, wenn es zu einer Annullierung kommt. Auch die Stigmatisierung der betroffenen [...]
Die Steuereinnahmen sprudeln und viele Städte nutzen das Geld, um ihre Schulden zurückzuzahlen. Doch nicht alle Großstädte sind in der Lage, Schulden abzubauen, in vielen steigt die Schuldenlast sogar weiter an. Spitzenreiter dieser Verschuldungsorgien ist, wie sollte es anders sein, wieder einmal das rot-grüne NRW. Die Metropolen in Nordrhein-Westfalen sind in so einer schlechten finanziellen [...]
++ Einen SPD Minister gibt es schon für 7.000 Euro ++ Da klingeln die Kassen! Eine Recherche des ZDF hat herausgefunden, dass eine Agentur der SPD Treffen mit Spitzenpolitikern gegen Zahlungen anbot. Bisher steht fest, dass Treffen mit Justizminister Maas, Arbeitsministerin Nahles, Umweltministerin Hendricks und Familienministerin Schwesig sowie anderen SPD Größen aus Berlin stattfanden. Diese [...]
+ Türkisch und Arabisch als reguläres Schulfach? + Geht es nach Rot-Grün gibt es bald Türkisch oder Farsi als reguläre Unterrichtsfächer an niedersächsischen Grund- und Gesamtschulen und mündliche Abiturprüfungen in Arabisch an Gymnasien. Um diese gewünschte Zukunftsvision zu verwirklichen, braucht man entsprechend gut ausgebildete Lehrer. Und so heißt es auch im rotgrünen Antrag: "Das Angebot [...]
