In der Türkei werden jetzt 45 Zeitungen, 29 Verlagshäuser, 23 Radiostationen, 16 Fernsehsender, 15 Magazine und drei Nachrichtenagenturen geschlossen. Trotz dieser Entwicklungen erhält das Land - als Beitrittskandidat - von der EU eine "Heranführungshilfe" an die Europäische Union in Milliardenhöhe. 4,8 Milliarden Euro hat die Türkei bereits erhalten (davon eine Milliarde aus Deutschland), weitere 4,45 [...]
Merkel wusste von der Terrorgefahr. Sie hat nichts unternommen, um das Schlimmste zu verhindern. Es wurde nicht einmal versucht! Stattdessen hielt sie beharrlich an ihrem Wahn einer unkontrollierten Einwanderung fest. Sie nahm die Opfer einfach in Kauf. http://www.huffingtonpost.de/2016/07/28/merkel-terror-deutschland-_n_11237202.html?utm_hp_ref=germany
Zur aktuellen Terrorkrise erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Vor dem Hintergrund der vielen schrecklichen Terroranschläge muss jetzt das Asylrecht für Muslime umgehend ausgesetzt werden bis alle Asylbewerber, die sich in Deutschland aufhalten registriert, kontrolliert und deren Anträge bearbeitet sind. Nicht alle Muslime sind Terroristen, aber religiös motivierter Terror in Deutschland ist bisher [...]
Die schrecklichen Ereignisse der letzten Tage haben nichts geändert: Für die Altparteien ist immer noch der Konkurrent, die AfD, die größte Gefahr im Land. Ausgerechnet der unfähige Innenminister Ralf Jäger (SPD), die Regierungsparteien und die Opposition bedrängen den Verfassungsschutz, die AfD in NRW nun endlich zu überwachen. Gesetzlich ist das natürlich im Moment nicht möglich, [...]
Angesichts der sich akut häufenden, äußerst ernsten Vorfälle fordert die AfD die Bundesregierung eindringlich auf, ihre Pflicht zu erfüllen und die Sicherheitslage in Deutschland durch effektive Grenzkontrollen sowie die Rückkehr zu den Dublin-Abkommen in einem ersten Schritt wenigstens zu stabilisieren. Weitere Schritte wie die sofortige, konsequente Abschiebung Straffälliger müssen zwingend folgen. Eine verantwortungsvolle Regierung darf [...]
