++ Polizeibeschäftigte wenden sich von Konsensparteien ab ++ Dieses Bild zeichnet der hessische GdP-Chef, Andreas Grün. Aber wir sind sicher, dass sich dieses Muster mehr oder weniger auf ganz Deutschland übertragen lässt. Die Polizei bekommt immer mehr Aufgaben, die mit wenig Personal und schlechter Ausstattung erledigt werden müssen. Die Justiz fällt der Arbeit oft durch [...]
In Berlin hat die Polizei die gesuchten Jugendlichen, die verdächtigt werden, einen Obdachlosen angezündet zu haben, vorläufig festgenommen. Sieben Tatverdächtige zwischen 15 und 21 Jahren sind es, sechs von ihnen stammen aus Syrien, einer aus Libyen. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung nach sind sie allesamt zwischen 2014 und 2016 als "Geflüchtete" nach Deutschland eingereist. Bundeskanzlerin [...]
In NRW haben sich mutmaßliche Islamisten nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt ermutigt gefühlt, ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. In Gütersloh und Rheda-Wiedenbrück wurden zahlreiche Papierplakate an Stromkästen, Kleidercontainern oder anderen geeigneten Stellen angebracht, die den Menschen mitteilten, "Berlin sei nur der Anfang" gewesen. Wer den Islam nicht annehme, müsse sterben. Der Staatsschutz ermittelt [...]
Die Antwort der EU auf den Terror in Europa: Sie verschärft das Waffenrecht für private Waffenbesitzer. Das wird die Terroristen sicher beeindrucken und wir fühlen uns jetzt alle gleich viel sicherer... Die #AfD widersetzt sich jeder Einschränkung von Bürgerrechten durch ein Verschärfen des Waffenrechts. Die Kriminalisierung von Waffenbesitz schreckt Täter nicht ab, sondern macht Opfer [...]
Aktuelle Pressemitteilung unserer Bundessprecherin Dr. Frauke Petry zum Anschlag in Berlin: "Der Schrecken ist nun auch bei uns angekommen. Der radikalislamische Terror hat mitten in Deutschland zugeschlagen. Ein tonnenschwerer LKW wurde absichtlich in eine Menschenmenge gesteuert. Dutzende Menschen, die sich auf Weihnachten freuten und feiern wollten, sind zermalmt und zum Teil schwer verletzt worden. Ich [...]
