Archiv für das Jahr: 2016

Der Islam im Spannungsverhältnis zu unserer Werteordnung Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Sie fordert jedoch, der Religionsausübung durch die staatlichen Gesetze, die Menschenrechte und unsere Werte Schranken zu setzen. Einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, unsere Gesetze und gegen die jüdisch-christlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, [...]

Mit den Temperaturen steigt auch die Anzahl der Übergriffe in den Schwimmbädern deutschlandweit an. Wie hoch die Dunkelziffer ist, lässt sich nur schwer beziffern, da viele Taten nicht zur Anzeige gebracht oder von den Dienststellen nicht öffentlich gemacht werden. Da die meist nichtdeutschen Täter weder abgeschoben werden, noch harte Strafen befürchten müssen, setzt keine abschreckende [...]

Möchte Sigmar Gabriel jetzt zur AfD wechseln? Seine Stellungnahme zum Brexit klingt plötzlich wie unser Wahlprogramm. "Wir brauchen nicht ,mehr Europa', sondern ein ,anderes Europa'." "Entrückte Politik, die nichts erklärt und immer nur angebliche Sachzwänge vorschiebt, landet in der Sackgasse." "Wir brauchen schnelle Reformen für mehr Transparenz und weniger Lobbyismus. Vor allem aber mehr Demokratie [...]

*** Aus unserem Grundsatzprogramm *** Die Nebentätigkeiten der Abgeordneten haben ein für unsere Demokratie bedrohliches Ausmaß angenommen. Der Umfang der Nebentätigkeiten vieler Abgeordneter führt zwangsläufig zu Abstrichen bei ihrer parlamentarischen Auf- gabenerledigung. Viele Abgeordnete nutzen ihr politisches Mandat, um sich lukrative Nebentätigkeiten zu beschaffen mit dem Ziel der persönlichen Bereicherung. Der größte Schaden für unsere [...]

Manuela Schwesig behauptete ja einst, Linksextremismus sei ein aufgebauschtes Problem. Nun lässt sie wieder einen Kracher vom Stapel, nämlich einen Entwurf zum Mutterschutzgesetz. In diesem wird die Biologie mal eben auf den Kopf gestellt, aber es hört sich halt so schön gender-politisch-korrekt an und nur das zählt anscheinend für die SPD.