Klare Ansage aus Ankara: "Wenn die EU die falsche Entscheidung trifft, schicken wir die Flüchtlinge" Einmal mehr zeigt sich, dass Frau Merkel der EU mit ihrem Türkei-Deal keinen Gefallen getan hat. Wie vorhergesehen nutzt Erdogan die Machtposition, die sie ihm verliehen hat, schamlos aus. Spurt das EU-Parlament nicht und verwehrt den Türken das visafreie Reisen, [...]
Seite des AfD-Sprechers in NRW, Martin E. Renner, von Facebook gesperrt. Ist das die angekündigte neue Art des Umgangs mit der AfD? Alle Parteien betonen, dass sie sich mit den Positionen der AfD beschäftigen wollen und, dass sie die Wähler, die sich für die Politik der AfD interessieren, zurückgewinnen wollen. In Wirklichkeit passiert möglicherweise etwas [...]
TTIP ist von Anfang an falsch angegangen worden Zur aktuellen Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Angela Merkel und Sigmar Gabriel bereiten den nächsten Handstreich gegen den Willen der Deutschen vor: Sie wollen das Freihandelsabkommen mit den USA so schnell und so geräuschlos wie möglich über die Bühne [...]
Man muß es wohl mindestens als Anmaßung bezeichnen - anders kann der Vorschlag der EU-Kommission nicht zu beurteilen sein: Die Truppe um Herrn Junker hat vorgeschlagen, daß die EU zukünftig die Asyl-Verfahren in ganz Europa bearbeiten solle. Die meisten Länder dürften dieses Vorhaben als unrechtmäßigen Eingriff in ihre Souveränität ohnehin ablehnen. Ganz Europa? Nein - [...]
Derzeit leben in Deutschland mehr als 4 Millionen Aussiedler und Spätaussiedler, die sog. Russlanddeutsche aus dem ehemaligen UdSSR mit deutscher Staatsangehörigkeit. Die Russlanddeutsche mit ihrer hohen beruflichen Qualifikation, geringen Arbeitslosigkeitsquote haben ein seltenes Beispiel gelungene Integration in die deutsche Gesellschaft erwiesen. Politisch waren die kaum aktiv und mäßig an politische Ereignisse interessiert. Aus Dankbarkeit zum [...]
