+++Urteil des EGMR: IS-Gefährder darf bleiben - und damit die Bevölkerung gefährden!+++ Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stoppte heute die Abschiebung eines Gefährders, obwohl dieser als überaus gefährlich eingestuft wird und dem IS nahesteht. Die Behörden in Bremen befürchteten, der Mann könne in Deutschland einen Anschlag verüben, weshalb er das Land verlassen sollte. Aufgrund [...]
Zum blutigen Anschlag in Hamburg-Barmbek erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Es ist erschreckend, wie sehr der islamische Terrorismus mittlerweile in den deutschen Alltag Einzug hält. Immer wieder und immer häufiger müssen wir solche Gewalttaten in Europa erleben. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Doch mit der Beleidsbekundung alleine darf es nicht getan sein. Wir [...]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stellte heute fest: Die Abschiebung islamistischer Gefährder verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Damit besteht kein Anlass mehr, Gefährder zu beobachten und in Deutschland zu belassen. Im Gegenteil sollten diese sofort verhaftet und abgeschoben werden! Trau Dich, Deutschland: Am 24.09. #AfD! http://www.focus.de/politik/beschluss-aus-karlsruhe-abschiebung-islamistischer-terror-gefaehrder-mit-
"Die sogenannte Dublin-Regel für einen Asylantrag in Europa hatte auch während der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 Gültigkeit", so der Europäische Gerichtshof (EuGH). Demnach müssen, nach Auffassung des EuGH, Asylanträge im ersten Ankunftsland gestellt werden, statt beispielsweise in Deutschland. Das EuGH entspricht damit der Position der #AfD. Wir sind ebenfalls der Auffassung, dass der Fluchtgrund dann [...]
Ein muslimischer Polizist hat in Rheinland-Pfalz aus religiösen Gründen den Handschlag einer Kollegin verweigert, die ihm zu einer Beförderung gratulieren wollte. Das geht in Deutschland überhaupt nicht – oder sind wir schon zu einem muslimischen Land mit Scharia-Recht geworden? Der Islam gehört NICHT zu Deutschland, und dieser Fall zeigt einmal mehr, warum das so ist: [...]
