Archiv für den Monat: Februar 2018

Dr. Christian Blex, MdL Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern in seinem Urteil verkündet, dass die nordrhein-westfälischen Kommunen Fahrverbote zur Luftreinhaltung verhängen dürfen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf sei nicht zu beanstanden und die Revision des Landes Nordrhein-Westfalen wurde zurückgewiesen. Meine Damen und Herren, das, was [...]

Gestern Abend hob ein Flieger mit 14 abgelehnten, überwiegend kriminellen Asylbewerbern vom Flughafen München Richtung Kabul ab - First Class versteht sich. An Bord waren Gewalttäter, die durch Drogenbesitz, Körperverletzung und Urkundenfälschung zuvor auffällig wurden, ebenso ein IS Gefährder und drei Männer, die eine Identitätsfeststellung verweigerten. Wo Rechtsstaat und Bürger zumindest kurz im Promillebereich aufatmen [...]

+++Historischer Tag: AfD zweitstärkste Kraft in Deutschland!+++ Ein historischer Tag für Deutschland und die AfD: In der aktuellsten Umfrage liegt die AfD (16 %) nun vor der SPD (15,5 %) - wir sind zweitstärkste Kraft im Land und damit nun auch auf dem Papier Volkspartei! Es wird auch klar: Die Groko kommt mit Sicherheit - [...]

Nach der Rückkehr von acht AfD-Landtagsabgeordneten aus Baden-Württemberg, Berlin und Nordrhein-Westfalen, die vom 3. bis zum 9. Februar 2018 zu einem privat finanzierten Aufenthalt auf die Krim eigeladen worden waren, sagte der stellvertretende Vorsitzende der AfD Fraktion in Düsseldorf und Sprecher des AfD Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Helmut Seifen: „Wir sind sehr froh, auf die Krim gereist [...]