+++ Opferschutz statt Täterschutz +++ Statt den Täterschutz immer weiter ausufern zu lassen, wollen wir den Fokus wieder darauf richten, den Opferschutz sachorientiert zu verbessern. Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade im Bereich der Gewalt- und Drogenkriminalität begegnet derzeit nur halbherzigen ausländerrechtlichen Maßnahmen, insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind [...]
Ein 18jähriger Flüchtling aus Afghanistan ist von einem anderen Flüchtling auf offener Straße in Brandenburg erstochen worden. Wenn man dem Zitat von Martin Schulz (SPD) glauben möchte, muss man zwangsläufig nach dem Wert des Goldes und das eines Menschen fragen. Ist, wie in diesem Fall, Gold oder ein Menschenleben über oder unterbewertet? Betrachtet man die [...]
+ Ungarn wehrt sich gegen Fremdbestimmung + Die deutsche Presse freut sich über den angeblichen Misserfolg beim ungarischen Referendum über die EU-Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen. Dabei sprechen die Zahlen eine eindeutige Sprache. Von den Abstimmenden stimmten beeindruckende 98,3 Prozent - 3,3 Millionen Menschen - für die Politik Orbáns. "Zu wenig" tönen Politiker und [...]
Für Bodo ist Analsex pädagogisch wertvoller Die Thüringer Landesregierung setzt Prioritäten! Die Mittel für Klassenfahrten hat das Bildungsministerium bereits letztes Jahr um 40% reduziert und bürokratische Hürden aufgebaut, sodass nun immer mehr Schüler auf ihre Klassenfahrt verzichten müssen. Was Bodo Ramelow bei den Schülern einspart, gibt er an anderer Stelle wieder aus: Mit 34.872 Euro [...]
Damit ältere Menschen nicht mehr im Müll wühlen müssen, um Pfandflaschen zu sammeln, brachte die "Volkspartei" CDU den Antrag ein, Pfandringe zu installieren. Grundsätzlich keine schlechte Idee, dennoch ist der Pfandring Symbol für den sozialen Niedergang des Landes, den die Altparteien zu verantworten haben. Darauf wies unsere Fraktion bei der vergangenen Sitzung des Stadtrats hin. [...]
